Plagiatsklage gegen Lidl

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Beitrag aktualisiert am 10.11.2020 | 11:12

Das trifft auch die kanarischen Inseln – Der deutsche Konzern Vorwerk, Hersteller des Kochroboters Thermomix, verklagt die deutsche Supermarktkette Lidl wegen angeblicher Patentverletzung durch den Import und die Vermarktung eines ähnlichen Geräts, Monsieur Cuisine Connect, das zu einem Bestseller wurde, in Spanien.

Der Prozess, der vor dem Handelsgericht Nr. 5 der Stadt Barcelona in der Stadt der Justiz stattfindet, soll bis Donnerstag (12.11.2020) dauern.


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Der Fall geht auf die Klage zurück, die die Gruppe Vorwerk & Co Interholding GMBH, Inhaberin des Patents “Küchenmaschine”, besser bekannt unter dem Namen Thermomix, gegen Lidl angestrengt hat, als sie der Auffassung war, ihren Küchenroboter mit dem Produkt Monsieur Cuisine Connect zu plagiieren, das sie in Spanien unter der Marke SilverCrest vermarktet hat.

Im Gegensatz zum Thermomix von Vorwek, dessen Preis über 1.000 Euro liegt, wurde der Thermomix von Lidl für fast dreimal weniger – etwa 360 Euro – aber mit ähnlichen Spezifikationen auf den Markt gebracht, was dazu geführt hat, dass er jedes Mal, wenn er zum Verkauf angeboten wurde, innerhalb weniger Stunden ausverkauft war.

In dem Verfahren macht der deutsche Konzern geltend, dass Lidl sein Patent verletzt habe und verlangt Schadenersatz in Höhe von 10 % des Bruttoumsatzes mit den angeblich verletzenden Produkten.

Lidl bestreitet, dass sein Küchenroboter das Thermomix-Patent verletzt, und beantragt, das Patent von Vorwerk wegen “mangelnder Neuheit, erfinderischer Tätigkeit und Hinzufügung von Stoffen” mit einem weiteren Anschlussrechtsmittel für nichtig zu erklären.

Die Sitzung begann um 10 Uhr mit den Gutachten zur Gültigkeit des Patents, während am Mittwoch die Beweise für die Patentverletzungen und am Donnerstag die Schlussfolgerungen erwartet werden.